Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Privatpraxis Gerhard Berg
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle vertraglichen Beziehungen zwischen der Privatpraxis Gerhard Berg, nachfolgend „Praxis“ genannt, und ihren Patienten.
(2) Die Praxis wird betrieben von:
Gerhard Berg
Weiherstraße 10,
88489 Wain
Telefon: +49 176 99519140
E-Mail: info@privatpraxis-berg.de
§ 2 Leistungen der Praxis
(1) Die Praxis bietet physiotherapeutische Behandlungen auf Basis ärztlicher Verordnungen und auf Wunsch auch als Selbstzahlerleistungen an. Unter die Selbstzahlerleistung fällt auch die Osteopathische Therapie, welche aus Manueller Therapie, Krankengymnastik und Klassischen Massagetechniken unter osteopathischer Betrachtungsweise, besteht.
(2) Die angebotenen Behandlungen umfassen unter anderem:
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Krankengymnastik
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Manuelle Therapie
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Lymphdrainage
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Massage
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Elektrotherapie
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Ultraschalltherapie
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Wärmetherapie/Fango
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Osteopathische Therapie
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Behandlungen nach ärztlicher Verordnung oder individueller Vereinbarung
§ 3 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag über die Behandlung kommt zustande, sobald der Patient einen Behandlungstermin vereinbart und dieser durch die Praxis bestätigt wird.
(2) Die Terminvereinbarung kann telefonisch, per E-Mail, vor Ort in der Praxis oder über das Online-Terminbuchungssystem der Praxis erfolgen.
(3) Bei der Vereinbarung von Behandlungsterminen ist der Patient verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu seinem Gesundheitszustand und etwaigen Vorerkrankungen zu machen, soweit dies für die Behandlung relevant ist.
§ 4 Terminvereinbarung und Absage
(1) Die Vereinbarung von Behandlungsterminen erfolgt telefonisch, per E-Mail, vor Ort in der Praxis oder über das Online-Terminbuchungssystem der Praxis.
(2) Eine Terminabsage muss mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgen. Andernfalls wird eine Ausfallgebühr in Höhe vom Leistungswert erhoben.
(3) Bei unentschuldigtem Fernbleiben vom Termin (No-Show) wird ebenfalls eine Ausfallgebühr in Höhe vom Leistungswert erhoben.
(4) Der Patient hat die Möglichkeit, Termine auch über das Online-Terminbuchungssystem zu stornieren. Eine Stornierung muss mindestens 24 Stunden vor dem Termin vorgenommen werden.
§ 5 Haftung
(1) Die Praxis übernimmt keine Haftung für Personen- oder Sachschäden, die während der Behandlung auftreten, es sei denn, diese sind auf grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Verhalten der Praxis oder ihrer Mitarbeiter zurückzuführen.
(2) Der Patient ist verpflichtet, die Therapeutin oder den Therapeuten vor Beginn der Behandlung über alle relevanten Vorerkrankungen, Allergien oder Medikamente zu informieren.
§ 6 Bezahlung und Rechnungsstellung
(1) Die Bezahlung der Behandlung erfolgt nach jeder Sitzung, nach Abschluss des ärztlich verschriebenen Privatrezeptes oder gemäß Vereinbarung.
(2) Patienten, die eine ärztliche Verordnung haben, reichen die Rechnung bei ihrer Krankenkasse ein. Vor dem Einreichen der Rechnung bei ihrer Krankenkasse, muss die Rechnung an die Privatpraxis Gerhard Berg überwiesen werden, unabhängig davon, ob eine Versicherung diese ganz, nicht oder nur teilweise erstatten wird.
(3) Selbstzahler müssen die Behandlungen in voller Höhe unmittelbar nach der Behandlung in bar, per Überweisung oder mit EC-/Kreditkarte bezahlen.
(4) Sollte eine Zahlung nicht fristgerecht eingehen, behält sich die Praxis vor, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
§ 7 Datenschutz
(1) Die Praxis erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Patienten ausschließlich zum Zwecke der Behandlungsdurchführung, der Abrechnung und der Wahrung rechtlicher Verpflichtungen.
(2) Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) behandelt. Weitere Informationen zum Datenschutz können in der Datenschutzerklärung der Praxis nachgelesen werden.
§ 8 Krankenkassenabrechnung
(1) Sofern eine Behandlung auf Verordnung eines Arztes erfolgt, übernimmt die gesetzliche oder private Krankenversicherung die Kosten gemäß den jeweils geltenden Regelungen.
(2) Der Patient erklärt sich damit einverstanden, dass die Praxis erforderliche Daten zur Abrechnung mit der Krankenkasse weitergibt.
(3) Der Patient ist für die Überprüfung der Erstattungspflicht der Krankenkasse verantwortlich.
§ 9 Beendigung der Behandlung
(1) Der Patient kann die Behandlung jederzeit ohne Angabe von Gründen abbrechen.
(2) Die Praxis kann die Behandlung aus wichtigen Gründen abbrechen, z.B. bei Zahlungsverzug, grober Unhöflichkeit oder Verstößen gegen die Praxisordnung.
(3) Sollte der Patient aufgrund eines medizinischen Notfalls eine Behandlung abbrechen müssen, wird dies ohne Berechnung von Ausfallgebühren berücksichtigt.
§ 10 Änderungen der AGB
Die Praxis behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Patienten schriftlich mitgeteilt. Widerspricht der Patient den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der Praxis, sofern der Patient Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
Stand der AGB: März 2025